Pins zu tag:Patents

Ein Bundesrichter in Manhattan hat Nikes Patent auf ein kettengewirktes Schuhobermaterial wegen Naheliegens für ungültig erklärt und den Schadenersatz von 355.450 Dollar aufgehoben, den Geschworene wegen Lululemons Sneakern Blissfeel und Chargefeel zugesprochen hatten.

Der Federal Circuit bestätigte ohne Begründung eine von Lululemon erstrittene Entscheidung des Patent Trial and Appeal Board, wonach die angegriffenen Ansprüche von Nikes Patent zum Teilen aufgezeichneter Workouts in sozialen Netzwerken nicht patentfähig sind.

Der Federal Circuit hat eine von Lululemon erstrittene Entscheidung des Patent Trial and Appeal Board bestätigt, wonach alle angefochtenen Ansprüche von Nikes Patent auf eine Herzfrequenz- und Fitnessuhr nicht patentfähig sind.

Nike und Lululemon haben vereinbart, Nikes Klage von 2022, wonach Lululemons Heimtrainer Mirror Nikes Patente für Fitnesstechnik verletze, endgültig fallen zu lassen, nachdem das Patentamt die meisten geltend gemachten Ansprüche gekippt hatte.