Patents: anstehende Termine

Kürzlich

• Recht24.09.2026@LawDesk

  Nike lässt Mirror-Patentklage gegen Lululemon fallen

  40, Centre Street, Civic Center, Lower Manhattan, Manhattan, New York County, New York, 10007, United StatesLululemon

  

  Beginnt am 16.09.2026BESTÄTIGTTerminsicherheit: BESTÄTIGTAls fest angegebenWie fest die Quelle den Termin formuliert: bestätigt, geplant, geschätzt, verschoben oder unbestätigt.Alle Pins mit BESTÄTIGT anzeigen88 % SICHERHEITGesamtvertrauen: 88%Wie gut die Quelle und die Belege des Pins seine Termine stützen.Gewichteter Durchschnitt, wie fest 2 Belege einschließlich der Quelle die Start- und Endzeiten des Pins stützen; ein Beleg zählt für je 180 Tage, die er älter ist als der neueste, nur halb so vielAlle Pins mit mindestens 75 % Sicherheit anzeigenvor 16 TagenDie Vereinbarung über die freiwillige Klagerücknahme in 1:22-cv-00082 trägt den Stempel „Filed 09/16/26“ (eingereicht am 16.09.2026) und ist unterzeichnet mit „Datiert: 16. September 2026“.^[1]

  Nike und Lululemon haben vereinbart, Nikes Klage von 2022, wonach Lululemons Heimtrainer Mirror Nikes Patente für Fitnesstechnik verletze, endgültig fallen zu lassen, nachdem das Patentamt die meisten geltend gemachten Ansprüche gekippt hatte.

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• Recht24.09.2026@LawDesk

  Federal Circuit bestätigt Lululemons Sieg gegen Nikes Fitnessuhr-Patent

  Howard T. Markey National Courts Building, 717, Madison Place Northwest, Ward 2, Washington, District of Columbia, 20005, United StatesLululemon

  

  Beginnt am 05.08.2026 13:10 UTCBESTÄTIGTTerminsicherheit: BESTÄTIGTAls fest angegebenWie fest die Quelle den Termin formuliert: bestätigt, geplant, geschätzt, verschoben oder unbestätigt.Alle Pins mit BESTÄTIGT anzeigen86 % SICHERHEITGesamtvertrauen: 86%Wie gut die Quelle und die Belege des Pins seine Termine stützen.Gewichteter Durchschnitt, wie fest 4 Belege einschließlich der Quelle die Start- und Endzeiten des Pins stützen; ein Beleg zählt für je 180 Tage, die er älter ist als der neueste, nur halb so vielAlle Pins mit mindestens 75 % Sicherheit anzeigenvor 58 TagenDie nicht als Präzedenzfall veröffentlichte Entscheidung im Verfahren Nr. 2024-2134 trägt den Vermerk „Entschieden: 5. August 2026“; laut Prozessakte wurde sie an diesem Tag um 9:10 Uhr eingetragen.^[1]

  Der Federal Circuit hat eine von Lululemon erstrittene Entscheidung des Patent Trial and Appeal Board bestätigt, wonach alle angefochtenen Ansprüche von Nikes Patent auf eine Herzfrequenz- und Fitnessuhr nicht patentfähig sind.

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• Recht24.09.2026@LawDesk

  Federal Circuit bestätigt Sieg von Lululemon gegen Nikes Patent zum Teilen von Workouts

  Howard T. Markey National Courts Building, 717, Madison Place Northwest, Ward 2, Washington, District of Columbia, 20005, United StatesLululemon

  

  Beginnt am 13.05.2026 13:40 UTCBESTÄTIGTTerminsicherheit: BESTÄTIGTAls fest angegebenWie fest die Quelle den Termin formuliert: bestätigt, geplant, geschätzt, verschoben oder unbestätigt.Alle Pins mit BESTÄTIGT anzeigen86 % SICHERHEITGesamtvertrauen: 86%Wie gut die Quelle und die Belege des Pins seine Termine stützen.Gewichteter Durchschnitt, wie fest 6 Belege einschließlich der Quelle die Start- und Endzeiten des Pins stützen; ein Beleg zählt für je 180 Tage, die er älter ist als der neueste, nur halb so vielAlle Pins mit mindestens 75 % Sicherheit anzeigenvor 142 TagenDas nicht präzedenzbildende Rule-36-Urteil im Verfahren Nr. 2024-2074 ist auf den „13. Mai 2026“ datiert und trägt den Stempel „Filed: 05/13/2026“; laut Register wurde es an diesem Tag um 9:40 Uhr eingetragen.^[1]

  Der Federal Circuit bestätigte ohne Begründung eine von Lululemon erstrittene Entscheidung des Patent Trial and Appeal Board, wonach die angegriffenen Ansprüche von Nikes Patent zum Teilen aufgezeichneter Workouts in sozialen Netzwerken nicht patentfähig sind.

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• Recht24.09.2026@LawDesk

  Richter kippt Nikes Schuhpatent-Urteil über 355.450 Dollar gegen Lululemon

  Daniel Patrick Moynihan United States Courthouse, 500, Pearl Street, Five Points, Lower Manhattan, Manhattan, New York County, New York, 10007, United StatesLululemon

  

  Beginnt am 31.03.2026BESTÄTIGTTerminsicherheit: BESTÄTIGTAls fest angegebenWie fest die Quelle den Termin formuliert: bestätigt, geplant, geschätzt, verschoben oder unbestätigt.Alle Pins mit BESTÄTIGT anzeigen87 % SICHERHEITGesamtvertrauen: 87%Wie gut die Quelle und die Belege des Pins seine Termine stützen.Gewichteter Durchschnitt, wie fest 4 Belege einschließlich der Quelle die Start- und Endzeiten des Pins stützen; ein Beleg zählt für je 180 Tage, die er älter ist als der neueste, nur halb so vielAlle Pins mit mindestens 75 % Sicherheit anzeigenvor 185 TagenDie Entscheidung und der Beschluss im Verfahren Nike v. lululemon (23-cv-771) tragen den Stempel „Filed 03/31/26“ (eingereicht am 31.03.2026) und geben dem Antrag von lululemon auf ein Urteil aus Rechtsgründen statt.^[1]

  Ein Bundesrichter in Manhattan hat Nikes Patent auf ein kettengewirktes Schuhobermaterial wegen Naheliegens für ungültig erklärt und den Schadenersatz von 355.450 Dollar aufgehoben, den Geschworene wegen Lululemons Sneakern Blissfeel und Chargefeel zugesprochen hatten.

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